CDU Polch aktiv: „Schalte“ zur Besprechung aktueller Themen
Die Corona-Pandemie hat auch im kommunalen Bereich zu Einschränkungen und teilweise zu Stillständen geführt. Aufgrund der Kontaktbeschränkungen mussten geplante Sitzungen abgesagt und verlegt werden. Um sich trotzdem über anstehende Themen auszutauschen führten die Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion eine Video- und Telefonschalte durch. Stadtbürgermeister Gerd Klasen berichtete über aktuelle Entwicklungen. Dabei betonte er, dass trotz der aktuellen Einschränkungen alle Fraktionen im Polcher Stadtrat offen und transparent über aktuelle Maßnahmen und Entwicklungen informiert wurden. Insbesondere die Haushaltslage wurde eingehend besprochen. Die Genehmigungsbehörde hat hier weitere Einsparmaßnahmen gefordert. Stadtbürgermeister Gerd Klasen hat zusammen mit der Verbandsgemeindeverwaltung eine Liste von möglichen Einsparvorschlägen erarbeitet, die demnächst dem Stadtrat vorgelegt werden soll. Als gute Nachricht in Sachen Haushalt teilte Stadtbürgermeister Gerd Klasen mit, dass die aktuell anstehenden größeren Investitionsvorhaben nicht von den Einschränkungen der Aufsichtsbehörden betroffen sind. So können die Projekte altes Krankenhaus und Zentraler Omnibusbahnhof ohne Zeitverzug weiterbearbeitet werden. Begründet wird dies mit den hohen Landeszuweisungen und dem damit ausgedrückten erheblichen Landesinteresse an diesen Vorhaben. Die Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion Polch waren sich einig, dass dies in Zeiten, in denen wirtschaftliche Rückschläge drohen, ein wichtiges Signal ist. Fraktionsvorsitzender Gino Gilles dazu: „Gerade jetzt muss die öffentliche Hand investieren, um die Wirtschaft zu beleben.“ Trotzdem bereitet die konjunkturelle Entwicklung auch erhebliche Sorgen. Es wird erwartet, dass Steuereinnahmen nicht in dem geplanten Maße fließen werden. Unter diesem Aspekt müssen über die bereits von der Verwaltung erarbeiteten Vorschläge weitere Konsolidierungsmöglichkeiten geprüft werden. Weitere Themen waren u. a. die geplanten Industrie-/Gewerbe- und Wohngebiete in der Stadt Polch. Auf dem Foto: Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion Polch in der Video-/Telefonschalte.
CDU Polch: Neujahrsempfang mit Landrat Dr. Alexander Saftig
Der CDU Stadtverband Polch hatte wieder seine Mitglieder sowie Freunde aus Nah und Fern zum Neujahrsempfang eingeladen. In diesem Jahr fand die Veranstaltung am Sonntagnachmittag statt, was bei den Teilnehmern guten Anklang fand. Hauptredner war Landrat Dr. Alexander Saftig. CDU-Stadtverbandsvorsitzender Gino Gilles informierte zunächst über die Arbeit der CDU-Fraktion im Polcher Stadtrat. Die CDU hatte bereits frühzeitig einen Antrag gestellt, die aktuelle Kita-Novelle umzusetzen und entsprechende Vorbereitungen, insbesondere auch die Planung einer neuen Kindertagesstätte für Polch, anzugehen. Außerdem wurde bereits in 2017 ein Antrag zu Aufnahme eines neuen Wohngebietes in den Flächennutzungsplan gestellt. Auch wenn man derzeit noch auf die landesplanerische Stellungnahme wartet, so soll der Gutachterausschuss für die betroffenen Grundstücke einen Rohbaulandpreis ermitteln, damit der Stadtrat entsprechende Beratungen führen kann. Aktuell bereits umgesetzt ist der Kreisverkehrsplatz an der L52/K33, um hier einen Unfallschwerpunkt zu beseitigen. Die Erneuerung der Fahrbahn der K33 zwischen Polch und Mertloch läuft derzeit. Außerdem berichtete Gino Gilles über weitere aktuelle Projekte, u.a. den Zentralen Omnibusbahnhof und die Planungen für die Sanierung des „Alten Krankenhauses“. Die in Aussicht gestellten Zuschüsse sollen alsbald per Bescheid mitgeteilt werden. Anschließend informierte Landrat Dr. Alexander Saftig über die aktuellen Themen aus der Kreispolitik. Digitalisierung, Breitbandausbau und schnelles Internet stehen auf der Agenda. Die Umstellung und der Ausbau des ÖPNV sind bis 2021 geplant. Dazu ist eine Anpassung der Fahrpläne notwendig. Letztlich sollen die einzelnen Orte häufiger angefahren werden. Die Wirtschaft des Landkreises ist breit aufgestellt und die Arbeitslosenquote mit 2,8 % sehr niedrig. Durch die Ausweisung von Traumpfaden und Traumpfädchen wurde die Entwicklung des Tourismus in den vergangenen Jahren gefördert. Weitere Themen waren die Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum, das Klimaschutzteilkonzept, Elektromobilität und Photovoltaik. Außerdem gab er einen Einblick in das Zahlenwerk des aktuellen Kreishaushalts. Wichtig war Landrat Dr. Saftig dabei, dass neben einer weiteren Schuldentilgung auch die notwendigen Investitionen ermöglicht wurden. Beispielhaft nannte er hier die baulichen Erweiterungen an der IGS-Maifeld, um dort die Voraussetzungen für die Ausbildung in der Oberstufe zu verbessern. Bei guten Gesprächen mit allen Freunden der CDU Polch verbrachte man anschließend einen schönen Nachmittag im Polcher Forum. Foto: Zahlreiche Gäste kamen zum Neujahrsempfang der Polcher CDU. Pressemitteilung CDU-Stadtverband Polch
Konstituierung der Stadtratsfraktion
Vielen Dank für Ihr Vertrauen! Bei der Wahl zum Polcher Stadtrat am 25.05.2019 erhielten wir bei drei Mitbewerbern 43,00 % der Stimmen und somit 10 von 22 Sitzen. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Gino Gilles wiedergewählt. Seine Stellvertreter sind in der neuen Wahlperiode Elke Geiermann und Walter Weber. Leider haben die anderen Fraktionen im Polcher Stadtrat uns als stärkster Fraktion keinen Beigeordneten zugebilligt, obwohl wir jeweils drei sehr gute personelle Vorschläge unterbreitet hatten. Wir werden unsere Arbeit, wie in der vergangenen Wahlperiode auch, weiterhin zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Polch und unserer Stadtteile einsetzen. Die CDU wird weiter treibende Kraft für Polch sein. Unser Stadtbürgermeister Gerd Klasen konnte sich in der Stichwahl am 16.06.2019 erfolgreich gegen seinen Mitbewerber mit 53,93 % der Stimmen durchsetzen. Günter Martin wurde mit 77,21 % der Stimmen erneut zum Ortsvorsteher des Stadtteils Ruitsch gewählt. Foto (v.l.n.r.): Egon Nell, Günter Martin (Ortsvorsteher Ruitsch), Manfred Höger, Elke Geiermann, Harry Schneider (stellv. Ortsvorsteher Ruitsch), Gino Gilles, Martin Marhöfer, Stadtbürgermeister Gerd Klasen, Jürgen Schmitt, Claudia Blotzki, Stefan Reck und Walter Weber.
Weihnachtsbaumaktion des CDU Stadtverbandes Polch
Bei der diesjährigen Weihnachtsbaumaktion des CDU Stadtverbandes Polch konnten weit über 700 ausgediente Weihnachtsbäume von den CDU´lern in Kollig, Polch, Kaan und Nettesürsch eingesammelt werden. Ein besonderer Dank gilt nicht nur den Helfern an diesem Tag, ohne die eine solche Aktion nicht möglich wäre, sondern auch den freiwilligen Spenderinnen und Spendern. Der Erlös kommt wie immer einem guten Zweck zugute. Foto 1: Die Kolliger Helfer Foto 2: Die Polcher Helfer Pressemitteilung CDU Stadtverband Polch
CDU Polch aktiv vor Ort: Kreisverkehrsplatz L 52 / K 33 und Gehwegverbreiterung in Laßportstraße fertiggestellt
Stadtbürgermeister Gerd Klasen erläuterte bei einer Ortsbesichtigung am Kreisverkehrsplatz L 52 / K 33 die bisherigen Maßnahmen an dieser Stelle. Hier konnte in Gesprächen und Verhandlungen mit dem Land Rheinland-Pfalz und dem Landkreis Mayen-Koblenz eine erhebliche Verbesserung der Verkehrssicherheit erreicht werden. Außerdem wurde die Gehwegsituation in der Laßportstraße deutlich verbessert und damit die Sicherheit für Fußgänger, insbesondere ältere Menschen und Kinder, erhöht. Die Kreuzungssituation L 52 / K 33 (Abzweig nach Mertloch) war seit Jahren problematisch. Immer wieder geschahen hier Unfälle mit Sach- und Personenschäden. Dabei spielte in vielen Fällen überhöhte Geschwindigkeit eine Rolle. Bereits seit 2015 bemühten sich Stadtbürgermeister Gerd Klasen und CDU-Fraktionsvorsitzender und Kreistagsmitglied Gino Gilles um eine Lösung. An der Kreuzung stößt die Kreisstraße K 33 auf die Landesstraße L 52. Aus der Stadt kommt noch die Mertlocherstraße hinzu. Viele Abstimmungsgespräche zwischen den Baulastträgern Land Rheinland-Pfalz, Landkreis Mayen-Koblenz und Stadt Polch sowie der Verbandsgemeinde Maifeld waren nötig. Der inzwischen fertiggestellte Kreisel trägt nun zu einer Geschwindigkeitsreduzierung und damit zu mehr Verkehrssicherheit bei. Gino Gilles dankte dem Land Rheinland-Pfalz und dem Landkreis Mayen-Koblenz für diese Maßnahme. Beide übernehmen als Baulastträger wesentliche Teile der Kosten. Stadtbürgermeister Gerd Klasen schlug vor, die Bürgerinnen und Bürger an der Gestaltung des Innenbereichs des neuen Kreisels zu beteiligen. Gehwegverbreiterung Laßportstraße Zudem wurde die Gehwegsituation in der Laßportstraße verbessert. Insbesondere im Bereich Grabenstraße bis Weiherbornstraße musste mit Rollstuhl, Rollator oder Kinderwagen die Fahrbahn genutzt werden. Durch die Gehwegverbreiterung wird im Innenstadtbereich eine wesentliche Gefahrenquelle für den Fußgängerverkehr beseitigt und ein weiterer Schritt zur Barrierefreiheit in der Stadt Polch getan. Stadtbürgermeister Gerd Klasen und Kreistagsmitglied Gino Gilles: „In Gesprächen und Verhandlungen mit dem Land Rheinland-Pfalz und dem Landkreis Mayen-Koblenz haben wir an dieser Stelle konkrete Verbesserungen erreicht. Als nächstes wird die Kreisstraße nach Mertloch erneuert. Hierfür gilt es nochmals ein „Danke“ an den Landkreis zu richten. Wir arbeiten weiter daran, Sanierungen und Erneuerungen von Landes- und Kreisstraßen zu erreichen.“ Auf dem Foto: Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion bei der Besichtigung des neuen Kreisels L 52 / K 33. Pressemitteilung CDU-Stadtverband Polch
CDU Maifeld gratuliert Torsten Welling
Die Delegierten der CDU Maifeld waren beim Bezirksparteitag der CDU in Löf dabei, um Torten Welling bei seiner Kandidatur zum Bezirksvorstand zu unterstützen. Torsten Welling wurde als einer von drei stellvertretenden Vorsitzenden mit 96,1 % gewählt; das Beste Ergebnis der drei Stellvertreter. „Somit ist die CDU Maifeld stark im geschäftsführenden Vorstand des Bezirksverbandes vertreten. Wir freuen uns sehr darüber, denn hierdurch erfahren wir auch immer die neuesten Informationen aus erster Hand“, so Partei- und Fraktionsvorsitzender Gino Gilles. Foto (v.l.n.r.:) Laura Welling, Christa Gügel, Torsten Welling, Gino Gilles, Claudia Blotzki und Helga Fürst. Pressemitteilung CDU Maifeld
CDU vor Ort auf dem Katharinenmarkt
Fragen beantworten und Anregungen aufnehmen. Unter diesem Motto waren in diesem Jahr die CDU Polch mit Vorstand und Stadtratsfraktion, die Frauenunion, die Seniorenunion und die Junge Union auf dem Katharinenmarkt in Polch vertreten. Anhand einer Luftbildaufnahme der Stadt Polch wurden aktuelle Entwicklungen dargestellt. Viele Bürgerinnen und Bürger nutzten die Möglichkeit, sich zu informieren. Themen waren die Neuansiedlung von Industrie und Gewerbe, neue Wohnbaugebiete, aber auch der Umbau des alten Krankenhauses zu einem integrativen Sozialgebäude sowie der geplante Neubau einer Kita. Insbesondere der Bereich am Forum mit den Planungen für einen Sportpark und eine Pumptrack sowie Möglichkeiten für senioren- und altersgerechtes Wohnen wurden intensiv besprochen. Ein weiteres großes Thema war der ÖPNV und damit verbunden der neue Zentrale Omnibusbahnhof. Auch Stadtbürgermeister Gerd Klasen war fast den ganzen Tag am Stand und beantwortete Fragen. Vorsitzender Gino Gilles: „Das Informationsangebot der CDU am Katharinenmarkt wurde den ganzen Tag über rege genutzt. Wir danken allen für die vielen interessanten Fragen und Anregungen, die wir gerne aufgreifen werden.“ Auf dem Foto: Mitglieder von CDU-Vorstand und -Stadtratsfraktion, Frauenunion, Seniorenunion und Junger Union, auf dem Katharinenmarkt in Polch.
Jahresabschluss CDU Maifeld Dank an ausgeschiedene Fraktionsmitglieder
Bei der Jahresabschlussfeier der CDU Maifeld konnten sich die aktuellen Fraktionsmitglieder gebührend von langjährigen Weggefährten verabschieden und ihnen für ihr teilweise jahrzehntelanges Engagement danken. „Ihr seid stets für die Belange der Bürgerinnen und Bürger eingetreten und habt eure Freizeit mit politischer Arbeit für die Allgemeinheit verbracht. Dabei seid ihr mit vielen Aufgabenbereichen und Themen in Berührung gekommen und ihr musstet auch mal für schwierige Entscheidungen einstehen. Da ihr bei allen Entscheidungen auch heute noch im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern steht, konnte das Maifeld eine sehr gute Entwicklung erleben, an der ihr alle einen großen Anteil habt“, so Partei- und Fraktionsvorsitzender Gino Gilles. Politik für die Bürger und mit den Bürgern sei immer die Maxime des Handelns aller gewesen, so Gilles weiter. Die CDU Fraktion bedankte sich bei folgenden Ehemaligen: – Anton Reiter, 35 Jahre Ratsmitglied und 15 Jahre Beigeordneter (Erster Beigeordneter von 2004 – 2009 und von 2014 – 2019, Zweiter Beigeordneter von 2009 – 2014) – Dr. Bernhard Koll, 25 Jahre Ratsmitglied und 25 Jahre Beigeordneter (Dritter Beigeordneter von 1994 – 1999 und von 2009 – 2019, Zweiter Beigeordneter von 1999 – 2009) – Gertrud Endres, 20 Jahre Ratsmitglied und davon 5 Jahre Fraktionsvorsitzende von 2004 – 2009 – Clemens Neises, 20 Jahre Ratsmitglied – Manfred Höger, 15 Jahre Ratsmitglied – Daniel Schnack, 10 Jahre Ratsmitglied – Birgit Krämer, 5 Jahre Ratsmitglied In gemütlicher Runde konnten Vorstand und Fraktion der CDU Maifeld auf dem Polcher Bahnhof das Sitzungsjahr 2019 ausklingen lassen. Foto 1 (v.l.n.r.): Anton Reiter, Gerti Endres, Clemens Neises, Gino Gilles, Dr. Bernhard Koll und Daniel Schnack. Foto 2 (v.l.n.r.): Manfred Höger und Gino Gilles. Pressemitteilung CDU Maifeld
Ausgeglichener Haushalt 2024 mit wegweisenden Investitionen
Haushalt ausgeglichen und wegweisende Investitionen eingeplant. Das ist, kurzgefasst, das Resümee der CDU-Stadtratsfraktion Polch zum Haushaltsplan 2024. Der Haushaltplan 2024 ist von der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld mit der nötigen Vorsicht und Sorgfalt erstellt worden. Trotz schwieriger Rahmenbedingungen (stagnierende Wirtschaft, Krieg in der Ukraine und in Israel) konnte der Haushaltsausgleich erreicht werden. Dabei helfen die in den letzten Jahren konstant ansteigenden Steuereinnahmen: Zum einen generiert durch Gewerbesteuereinnahmen der angesiedelten Betriebe mit hoher Innovations- und Wirtschaftskraft, zum anderen durch die steigenden Einnahmen bei den Einkommensteueranteilen aufgrund höherer Einwohnerzahlen. Neben laufenden Ausgaben ist die Stadt Polch damit in der Lage, zukunftsweisende Investitionen anzustoßen. „Diese Investitionsmittel fließen z.B. in die Umfeldgestaltung am alten Krankenhaus, den Neubau einer Kita am Forum, die Errichtung eines Sportparks, die Generalsanierung des Bürgerhauses Kaan, einen Kunstrasenplatz in Ruitsch und die Neugestaltung des Dorfplatzes Ruitsch. Weitere Investitionen wurden bereits ausführlich vorgeplant und in den Ausschüssen und dem Stadtrat besprochen; z. T. sind noch weitere detaillierte Beschlüsse notwendig. Hierüber wird die CDU-Stadtratsfraktion Polch noch berichten“, so Fraktionsvorsitzender Gino Gilles. Zusammenfassend ist festzustellen, dass der ausgeglichene Haushalt 2024 und die darin enthaltenen zukunftsweisenden Investitionen ein Garant für eine positive Entwicklung der Stadt Polch sind. Die CDU-Stadtratsfraktion hat im Stadtrat dem Haushaltsplan 2024 zugestimmt. Foto: Partei- und Fraktionsvorsitzender Gino Gilles Pressemitteilung CDU Stadtratsfraktion Polch
Neujahrsempfang der CDU Polch im Forum
Das politische Jahr 2024 startete für die CDU Polch traditionsgemäß mit dem Neujahrsempfang im Forum in Polch. Zu Beginn des Jahres konnte der Vorsitzende Gino Gilles zahlreiche Mitglieder der CDU sowie die erschienenen Gäste begrüßen. Neben den politischen Funktionsträgern der kommunalen Einrichtungen war ebenfalls Torsten Welling, MdL, anwesend, der sich im Anschluss der Veranstaltung gerne dem Bürgerdialog stellte. Nach einer kurzen Begrüßung übergab Gino Gilles das Wort an Stadtbürgermeister Gerd Klasen. Dieser berichtete vom vergangenen politischen Jahr, andauernden Vorgängen und gab einen Ausblick auf anstehende Projekte der Stadt Polch. Gleich zu Beginn seiner Rede stellte Gerd Klasen klar, dass sich die Stadt Polch auf dem richtigen Weg befindet. „Die vor langer Zeit begonnene Metamorphose vom Dorf zur Stadt ist ein beispielgebender, andauernder Prozess. Wir begegnen allen damit einhergehenden Herausforderungen auf Augenhöhe und etablieren uns weiter als Zentrum des Maifeldes“. Die Liste der Veränderungen in der Stadt ist lang und die dazugehörigen Baumaßnahmen sind für alle Bürger sichtbar. „Polch arbeitet! Neben der Sanierung des alten Krankenhauses zum Sozialzentrum @Viedel, der Restaurierung des ehemaligen Gefängnisses zum Stadthaus durch den Eigentümer, dem Umbau der beiden Kindertagesstätten und vielen anderen städtischen Projekten, verändert auch das hiesige Gewerbe mit dem Bau von Industriehallen und Photovoltaikanlagen das Aussehen unserer Stadt“, so der Stadtbürgermeister. „Ich möchte betonen, dass diese Veränderungen der Stadt zugutekommen. Wir befinden uns im Umbruch zu einem Polch mit enorm hoher Lebensqualität.“ Weitere Entwicklungen wie Maßnahmen in den Stadtteilen Ruitsch und Kaan, dem Bau vom Zentralen Omnibusbahnhof, sowie einer weiteren Kindertagesstätte in Polch, dem Fortschritt des Baugebietes am St. Georgenbach und die geplante Entwicklung einer Polch-App sind nur einige der dargestellten, aktuellen Handlungsfelder der Politik in Polch. Auf die aktuell laufenden und geplanten Straßensanierungen der Stadt ging der Stadtbürgermeister gesondert ein. Durch intensive Gespräche mit dem Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz, der für die Sanierung der Landesstraßen L52 und L113 zuständig ist, konnten weitere Sperrungen von Zufahrten zur Stadt verhindert werden. So wurde sichergestellt, dass bei zahlreichem Handlungsbedarf stets eine möglichst geringe Einschränkung des Verkehrs gegeben ist. Stadtbürgermeister Gerd Klasen koordinierte hierbei nicht ausschließlich mittels Informationen aus dritter Hand. Bei zahlreichen vor Ort Terminen mit Baufirmen und Anwohnern, aber auch mit karitativen Einrichtungen die den Bedarf von eingeschränkten Personen darstellten, machte er sich ein Bild vom Baufortschritt und brachte die gesammelten Informationen in die weiterführende Planung ein. Abschließend dankte der Stadtbürgermeister den Mitgliedern der CDU Stadtratsfraktion für ihre geleistete Arbeit. „Die zahlreichen aufgezeigten Themen des heutigen Abends zeigen deutlich, dass unsere Arbeit Früchte trägt. Ich bedanke mich bei ihnen allen für Ihr Vertrauen, die geführten und zu führenden Diskussionen sowie die stets konstruktive Kritik. Gehen wir diesen Weg gemeinsam weiter.“ Foto: Die CDU Familie mit Stadtbürgermeister Gerd Klasen (8.v.l.) und Partei- und Fraktionsvorsitzender Gino Gilles (8.v.r.) bei ihrem diesjährigen Neujahrsempfang. Pressemitteilung CDU Polch