CDU Stadtratsfraktion Polch Ausgeglichener Haushalt 2024 mit wegweisenden Investitionen
Haushalt ausgeglichen und wegweisende Investitionen eingeplant. Das ist, kurzgefasst, das Resümee der CDU-Stadtratsfraktion Polch zum Haushaltsplan 2024. Der Haushaltplan 2024 ist von der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld mit der nötigen Vorsicht und Sorgfalt erstellt worden. Trotz schwieriger Rahmenbedingungen (stagnierende Wirtschaft, Krieg in der Ukraine und in Israel) konnte der Haushaltsausgleich erreicht werden. Dabei helfen die in den letzten Jahren konstant ansteigenden Steuereinnahmen: Zum einen generiert durch Gewerbesteuereinnahmen der angesiedelten Betriebe mit hoher Innovations- und Wirtschaftskraft, zum anderen durch die steigenden Einnahmen bei den Einkommensteueranteilen aufgrund höherer Einwohnerzahlen. Neben laufenden Ausgaben ist die Stadt Polch damit in der Lage, zukunftsweisende Investitionen anzustoßen. „Diese Investitionsmittel fließen z.B. in die Umfeldgestaltung am alten Krankenhaus, den Neubau einer Kita am Forum, die Errichtung eines Sportparks, die Generalsanierung des Bürgerhauses Kaan, einen Kunstrasenplatz in Ruitsch und die Neugestaltung des Dorfplatzes Ruitsch. Weitere Investitionen wurden bereits ausführlich vorgeplant und in den Ausschüssen und dem Stadtrat besprochen; z. T. sind noch weitere detaillierte Beschlüsse notwendig. Hierüber wird die CDU-Stadtratsfraktion Polch noch berichten“, so Fraktionsvorsitzender Gino Gilles. Zusammenfassend ist festzustellen, dass der ausgeglichene Haushalt 2024 und die darin enthaltenen zukunftsweisenden Investitionen ein Garant für eine positive Entwicklung der Stadt Polch sind. Die CDU-Stadtratsfraktion hat im Stadtrat dem Haushaltsplan 2024 zugestimmt. Foto: Partei- und Fraktionsvorsitzender Gino Gilles Pressemitteilung CDU Polch
Neujahrsempfang der CDU Polch im Forum
Das politische Jahr 2024 startete für die CDU Polch traditionsgemäß mit dem Neujahrsempfang im Forum in Polch. Zu Beginn des Jahres konnte der Vorsitzende Gino Gilles zahlreiche Mitglieder der CDU sowie die erschienenen Gäste begrüßen. Neben den politischen Funktionsträgern der kommunalen Einrichtungen war ebenfalls Torsten Welling, MdL, anwesend, der sich im Anschluss der Veranstaltung gerne dem Bürgerdialog stellte. Nach einer kurzen Begrüßung übergab Gino Gilles das Wort an Stadtbürgermeister Gerd Klasen. Dieser berichtete vom vergangenen politischen Jahr, andauernden Vorgängen und gab einen Ausblick auf anstehende Projekte der Stadt Polch. Gleich zu Beginn seiner Rede stellte Gerd Klasen klar, dass sich die Stadt Polch auf dem richtigen Weg befindet. „Die vor langer Zeit begonnene Metamorphose vom Dorf zur Stadt ist ein beispielgebender, andauernder Prozess. Wir begegnen allen damit einhergehenden Herausforderungen auf Augenhöhe und etablieren uns weiter als Zentrum des Maifeldes“. Die Liste der Veränderungen in der Stadt ist lang und die dazugehörigen Baumaßnahmen sind für alle Bürger sichtbar. „Polch arbeitet! Neben der Sanierung des alten Krankenhauses zum Sozialzentrum @Viedel, der Restaurierung des ehemaligen Gefängnisses zum Stadthaus durch den Eigentümer, dem Umbau der beiden Kindertagesstätten und vielen anderen städtischen Projekten, verändert auch das hiesige Gewerbe mit dem Bau von Industriehallen und Photovoltaikanlagen das Aussehen unserer Stadt“, so der Stadtbürgermeister. „Ich möchte betonen, dass diese Veränderungen der Stadt zugutekommen. Wir befinden uns im Umbruch zu einem Polch mit enorm hoher Lebensqualität.“ Weitere Entwicklungen wie Maßnahmen in den Stadtteilen Ruitsch und Kaan, dem Bau vom Zentralen Omnibusbahnhof, sowie einer weiteren Kindertagesstätte in Polch, dem Fortschritt des Baugebietes am St. Georgenbach und die geplante Entwicklung einer Polch-App sind nur einige der dargestellten, aktuellen Handlungsfelder der Politik in Polch. Auf die aktuell laufenden und geplanten Straßensanierungen der Stadt ging der Stadtbürgermeister gesondert ein. Durch intensive Gespräche mit dem Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz, der für die Sanierung der Landesstraßen L52 und L113 zuständig ist, konnten weitere Sperrungen von Zufahrten zur Stadt verhindert werden. So wurde sichergestellt, dass bei zahlreichem Handlungsbedarf stets eine möglichst geringe Einschränkung des Verkehrs gegeben ist. Stadtbürgermeister Gerd Klasen koordinierte hierbei nicht ausschließlich mittels Informationen aus dritter Hand. Bei zahlreichen vor Ort Terminen mit Baufirmen und Anwohnern, aber auch mit karitativen Einrichtungen die den Bedarf von eingeschränkten Personen darstellten, machte er sich ein Bild vom Baufortschritt und brachte die gesammelten Informationen in die weiterführende Planung ein. Abschließend dankte der Stadtbürgermeister den Mitgliedern der CDU Stadtratsfraktion für ihre geleistete Arbeit. „Die zahlreichen aufgezeigten Themen des heutigen Abends zeigen deutlich, dass unsere Arbeit Früchte trägt. Ich bedanke mich bei ihnen allen für Ihr Vertrauen, die geführten und zu führenden Diskussionen sowie die stets konstruktive Kritik. Gehen wir diesen Weg gemeinsam weiter.“ Foto: Die CDU Familie mit Stadtbürgermeister Gerd Klasen (8.v.l.) und Partei- und Fraktionsvorsitzender Gino Gilles (8.v.r.) bei ihrem diesjährigen Neujahrsempfang. Pressemitteilung CDU Polch
CDU Polch verjüngt Vorstandsteam
Am 20.04.2023 fand im Alten Bahnhof die turnusgemäße Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbandes Polch statt. Vorsitzender Gino Gilles konnte zahlreiche Mitglieder begrüßen und gab eingangs einen Überblick zur Arbeit der CDU Polch in den vergangenen Jahren. Auch wenn die Parteiarbeit lange durch die Einschränkungen infolge der Corona-Pandemie geprägt war, konnten in der Sacharbeit auf Ebene des Stadtrates und seiner Ausschüsse doch zahlreiche Zukunftsweichen für Polch gestellt werden. Sei es das Alte Krankenhaus in Viedel, das neue Bürgerhaus in Ruitsch oder die Erweiterung von Wohnbau- und Gewerbeflächen: die CDU Polch setzt sich seit jeher engagiert für eine gute Entwicklung unserer Heimat ein und wird dies auch weiterhin tun! Im Anschluss eröffnete der Versammlungsleiter Anton „Toni“ Reiter als ehemaliger Stadtbürgermeister und Polcher Ehrenbürger die Vorstandsneuwahlen, bei denen folgende Personen jeweils mit großer Mehrheit gewählt worden sind: Vorsitzender: Gino Gilles stv. Vorsitzende: Claudia Blotzki, Gerd Klasen (Stadtbürgermeister) Schatzmeister: Martin Groß Schriftführer: Thomas Welter (Gering) Mitgliederbeauftragter: Walter Weber Beisitzer: Timo Ahlers, Rosi Augel, Daniel Froböse, Peter Gimmnich, Egon Nell jr., Robert Ollig (Kollig), Stefan Reck, Michaela Reiter, Harald Schneider (Ruitsch), Johannes Stein (Kollig) Kassenprüfer: Elke Geiermann, Peter Augel Die anwesenden Mitglieder zeigten sich sehr erfreut, dass bei den Neuwahlen ein Vorstandsteam gefunden wurde, das die Breite der Polcher Gesellschaft repräsentiert. Ein großer Dank gilt unserem Mitglied Wolfgang Menzel, der nach 16 Jahren als Schatzmeister des Stadtverbandes auf eigenen Wunsch aus dem Vorstand ausgeschieden ist. Die CDU Polch und ihr neuer Vorstand freuen sich auf die Arbeit in den kommenden Jahren und stehen den Bürgerinnen und Bürgern jederzeit gerne als Ansprechpartner zur Verfügung. Foto (v.l.n.r.): Daniel Froböse, Rosi Augel, Thomas Welter, Michaela Reiter, Harald Schneider, Gino Gilles, Johannes Stein, Claudia Blotzki, Martin Groß, Timo Ahlers, Walter Weber und Peter Gimmnich. Pressemitteilung CDU Polch
Ostereieraktion CDU Stadtverband Polch
Bei der diesjährigen Ostereieraktion des CDU Stadtverbandes Polch am Rewe Markt konnten wieder über 400 Ostereier an die Besucherinnen und Besucher verteilt werden. Im Vordergrund der Aktion steht jedoch immer der Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern zu aktuellen Themen in der Stadt Polch. In diesem Jahr stand vor allem die zukünftige Entwicklung von Polch als Wohn-, Gewerbe- und Industriestandort im Fokus der Fragen. Das neue Wohnbaugebiet im südlichen Bereich der Stadt Polch befindet sich zurzeit im Bebauungsplanverfahren. Wenn alle Gutachten vorliegen, können die weiteren Schritte wie letztendlich auch die Vergabe der Erschließungsarbeiten erfolgen. Die von der CDU beantragte Potentialflächenanalyse für zukünftige Gewerbe- und Industrieansiedlungen in der Gemarkung Polch wird zudem ggfl. vor der Sommerpause noch in den Gremien zur weiteren Beratung anstehen. „Dabei sollen auch bewusst mögliche Konfliktsituationen herausgearbeitet und Lösungsmöglichkeiten durch die Verwaltung und das Planungsbüro aufgezeigt werden“, so Vorsitzender Gino Gilles. Foto (v.l.n.r.): Harry Schneider, Gino Gilles, David Kubis, Michaela Reiter, Thomas Welter, Peter Augel und Wladimir Kolke.
CDU Polch: Beim Neujahrsempfang Projekte dargestellt
Der CDU Stadtverband Polch hatte wieder seine Mitglieder sowie Freunde aus Nah und Fern zum Neujahrsempfang eingeladen. Auch wenn in diesem Jahr ein Schneechaos herrschte, fanden viele Interessierte den Weg ins Polcher Forum. CDU-Stadtverbandsvorsitzender Gino Gilles begrüßte zunächst die Gäste und gab einen kurzen Ausblick auf die sich anschließende Rede von Stadtbürgermeister Gerd Klasen. Gerd Klasen stellte die bisherige Bilanz der Arbeit der CDU im Polcher Stadtrat dar. Er ging dabei beispielhaft auf die großen Themenblöcke der letzten Jahre ein und kündigte weitere Projekte an. Ein ganz zentrales Projekt und das sicherlich für alle Bürgerinnen und Bürger interessanteste Bauvorhaben in der Stadt, sind die Arbeiten am Alten Krankenhaus, @Viedel. Hier wird nach jahrelanger Vorbereitung derzeit ein Gebäude saniert, welches für alle Vereine und Verbände in der Stadt bald eine neue Heimat bieten wird. Bereits im Endspurt befindet sich derzeit das Bürgerhaus im Stadtteil Ruitsch. Hier werden die Arbeiten bis Ende März 2023 abgeschlossen sein und man kann die Einweihung feiern. Stadtbürgermeister Klasen ging in seinen Ausführungen außerdem auf die starken Vereine und das gemeinsame Engagement aller für die Bürgerinnen und Bürger in Polch ein. Insbesondere bei den Traditionsveranstaltungen wie Kirmes und Katharinenmarkt habe sich gezeigt, dass die Polcher Vereine zukunftsfähig aufgestellt seien. Alle Vereine in der Stadt seien trotz allem gut durch die Corona Krise gekommen und können sich auch weiterhin auf Unterstützung durch die Stadt und deren Gremien verlassen. Eigens für die Vereine sei ein entsprechender Haushaltstitel geschaffen worden, um die Zukunftsfähigkeit nach der Corona Krise gewährleisten zu können. Die damalige Soforthilfe für die Vereine war ein Antrag der CDU Fraktion. Darüber hinaus ging Gerd Klasen auf die derzeitigen Planungen für den neuen Sportpark am Leo-Schönberg-Stadion sowie den in unmittelbarer Nähe zum Forum geplanten neuen zentralen Omnibusbahnhof ein. Durch die ebenfalls neuen Gewerbeansiedlungen im Bereich zwischen Forum und den Einzelhandelsbetrieben in Richtung Kaan, habe die Stadt zukunftsweisende Entscheidungen getroffen, die die Leistungsfähigkeit der Stadt sicherstellen wird. Die zahlreichen Herausforderungen der Stadt Polch, wie z.B. die Schaffung eines Neubaugebiets unterhalb des Friedhofs und der Neubau einer Kita mit ca. 115 Plätzen sind Ergebnisse von Anträgen der CDU Fraktion im Stadtrat. Hier zeige sich klar, dass durch die CDU die Weiterentwicklung Polchs vorangetrieben wird. Bei guten Gesprächen mit allen Freunden der CDU Polch verbrachte man anschließend einen schönen Abend im Polcher Forum. Foto: Zahlreiche Gäste kamen zum Neujahrsempfang der Polcher CDU. Pressemitteilung CDU-Stadtverband Polch
CDU vor Ort auf dem Katharinenmarkt
Auch in diesem Jahr war die Frauenunion wieder mit einem Stand auf dem Katharinenmarkt in Polch vertreten. Unterstützung erhielten die Damen in diesem Jahr durch die Junge Union und die Seniorenunion. Außerdem waren im Laufe des Tages auch Mitglieder vom CDU-Vorstand Polch, der CDU-Stadtratsfraktion Polch und der CDU-Verbandsgemeinderatsfraktion Maifeld als Ansprechpartner am Stand präsent. So konnten Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantwortet und Anregungen für die weitere politische Arbeit aufgenommen werden. Auf dem Foto: Alle Verbände (Frauen Union, Senioren Union, Junge Union und CDU´ler) waren am Stand vertreten. Pressemitteilung CDU Polch
Mögliche Ausweisung neuer Industrie- und Gewerbeflächen prüfen
Die CDU-Stadtratsfraktion Polch hat sich in letzter Zeit sehr intensiv mit den Industrie- und Gewerbeflächen sowie den aktuellen Ansiedlungen beschäftigt. Es ist festzustellen, dass die derzeitigen ausgewiesenen Industrie- und Gewerbeflächen alle bebaut, im Eigentum von Firmen, die eine Bebauung unmittelbar anstreben oder über Verträge / Bindungen lediglich als Reserveflachen zu betrachten sind. Zudem nehmen die Verfahren zur Ausweisung neuer Industrie- und Gewerbeflächen mittlerweile immer mehr Zeit in Anspruch. CDU-Fraktionsvorsitzender Gino Gilles: „Für die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt Polch hat die adäquate Ausstattung mit Industrie- und Gewerbeflächen eine entscheidende Bedeutung. Die Bereitstellung eines ausreichenden Angebots an Flächen für die Erweiterung und Verlagerung, aber auch die Neuansiedlung von Betrieben, ist und bleibt eine wichtige Voraussetzung für die Entfaltung der wirtschaftlichen Potenziale unserer Region.“ Um die weiterhin starke Nachfrage nach Industrie- und Gewerbeflächen in unserer Stadt Polch auch zukünftig befriedigen zu können, ist aus Sicht der CDU-Stadtratsfraktion Polch umgehend zu prüfen, welche Flächen in der Gemarkung Polch für die Ansiedlung von Industrie und Gewerbe in Frage kommen. Die CDU-Stadtratsfraktion stellt daher in den Gremien der Stadt den Antrag ein geeignetes Planungsbüro mit der Untersuchung von Potentialflächen zur Ausweisung von Industrie- und Gewerbeflächen in der Gemarkung Polch zu beauftragen. Dabei sollen auch bewusst mögliche Konfliktsituationen herausgearbeitet und Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt werden. Ob und in welchem Bereich dann konkret ein neuer Bebauungsplan aufgestellt wird, ist vom Stadtrat zu entscheiden. Dies schließt natürlich auch die Beantragung auf Änderung des Flächennutzungsplanes mit ein. „Hier ist jetzt ein Handeln der Gremien erforderlich, damit Polch im Wettbewerb der Kommunen auch weiterhin eine Vorreiterrolle einnehmen kann“, so Gilles. Auf dem Foto: Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion Polch bei einer Besichtigung im Industriegebiet „Im Gohl“ vor den zuletzt angesiedelten Unternehmen.
Bauarbeiten am Ruitscher Bürgertreff gehen voran
Bei einer Ortsbesichtigung erläuterten Ortsvorsteher Günter Martin und CDU-Stadtratsmitglied Harry Schneider der CDU-Stadtratsfraktion Polch den aktuellen Stand der Bauarbeiten am Bürgertreff in Ruitsch. CDU-Fraktionsvorsitzender Gino Gilles: „Die heutige Entwicklung wurde erst durch den Antrag der CDU-Stadtratsfraktion, das Dorferneuerungskonzept zu überarbeiten und neu zu fassen, ermöglicht. Nur auf dieser Grundlage konnte eine Förderung des Landes erreicht werden.“ Stadtbürgermeister Gerd Klasen ergänzte: „Der neue Bürgertreff ist ein wichtiger Beitrag für das soziale Miteinander in Ruitsch.“ Ortsvorsteher Günter Martin zeigte sich etwas unzufrieden mit dem langen Genehmigungsverfahren: „Ein Jahr und vier Monate mussten wir auf die Baugenehmigung warten.“ Umso zuversichtlicher sei man mit den aktuell zügig verlaufenden konkreten Baumaßnahmen. Nachdem Mitte November 2021 mit den umfangreichen Vorbereitungen begonnen wurde, konnte am 26. November 2021 die Bodenplatte gegossen werden. Bis zu Beginn der Weihnachtszeit wurden die Außen- und die tragenden Innenwände hochgezogen sowie die Betondecke des hinteren Flachbaubereichs gegossen. Sofern bis Ende Januar 2022 die beiden Giebelwände fertiggestellt sind, können Anfang Februar 2022 die Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten beginnen. Mittlerweile konnten auch die Metallbauarbeiten und Putzarbeiten vergeben werden. Die Fertigstellung des neuen „Bürgerhauses Bürgertreff Off`m Eck“ ist Mitte/Ende September 2022 anvisiert. Günter Martin und Harry Schneider hoffen dabei auf einen bestimmten Termin: „Vielleicht gelingt die Fertigstellung sogar zur Ruitscher Kirmes am 10. September 2022.“ Auf dem Foto: Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion Polch bei einer Besichtigung am Bürgertreff in Ruitsch.
Bauarbeiten am Alten Krankenhaus beginnen demnächst
Bereits vielfach wurde über das Projekt berichtet. Das gesamte denkmalgeschützte Gebäudeensemble wird zu einem integrativen Sozialgebäude modernisiert. Zukünftige Nutzer sind Polcher Vereine, Jugend- und Hortbetreuung, die Tafel, die Caritas und kulturelle Einrichtungen. Dazu werden historische Bauteile denkmalgerecht saniert. Neu hinzukommen Neubauteile, wie z.B. ein Multifunktionsraum im Erdgeschoss. Das Umfeld wird zu einem Mehrgenerationenpark mit generationenübergreifenden Freizeitnutzungen umgestaltet. Zudem werden die notwendigen öffentlichen Stellplätze geschaffen. Gefördert wird das Projekt durch Bund und Land. Weite Teile erfahren aus dem Bundesprogramm „Soziale Integration im Quartier“ eine Förderung von 90 Prozent. Die Umfeldgestaltung wird mit 75 % aus dem Programm „Ländliche Zentren“ bezuschusst. Im Herbst letzten Jahres wurden dem Stadtrat nochmals sämtliche Kosten dargestellt. Durch Verzögerungen bei der Genehmigung und die sehr hohen Baukostensteigerungen, die leider die gesamte Baubranche in Deutschland betreffen, sind Kostensteigerungen prognostiziert. Deren Finanzierung ist über die Haushalte der Stadt Polch sichergestellt. Die CDU-Stadtratsfraktion hat daher zusammen mit der weit überwiegenden Mehrheit des Stadtrates den vorgestellten Planungen zugestimmt und die Verwaltung beauftragt, die erforderlichen Bauleistungen öffentlich auszuschreiben. CDU-Fraktionsvorsitzender Gino Gilles: „Die CDU-Stadtratsfraktion war von Anfang an überzeugt von dem Vorhaben. Dass das Projekt @viedel nun eine breite Mehrheit im Stadtrat hat, freut uns sehr.“ Stadtbürgermeister Gerd Klasen ergänzt: „Wir sind sehr dankbar für die erheblichen Zuwendungen von Bund und Land für dieses einmalige Projekt. Mit @viedel wird ein Meilenstein in der Stadtgeschichte geschrieben. Für Bürgerinnen und Bürger wird hier Wegweisendes geschaffen.“ Auf dem Foto: Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion bei einer Besichtigung am alten Krankenhaus.
Medizinisches Versorgungszentrum und mehr am Mattheiser Hof
In einer Klausurtagung der CDU-Stadtratsfraktion Polch wurde das aktuelle Bauvorhaben am Mattheiser Hof besprochen. Nach vielen Anläufen über Jahrzehnte hinweg bahnt sich nun eine für alle Seiten gute Lösung mit hohem Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Polch an. So wird aus dem sog. „Alten Gefängnis“ zukünftig das Stadthaus der Stadt Polch. Im Bereich der bereits abgerissenen Scheune entsteht ein Gebäude, in dem ein Medizinisches Versorgungszentrum und betreutes Wohnen untergebracht werden sollen. Stadtbürgermeister Gerd Klasen erläuterte: „Mit dem von der Verbandsgemeinde Maifeld unterstützten Medizinischen Versorgungszentrum sichern wir die ärztliche Betreuung für die Bürgerinnen und Bürger von Polch und dem Maifeld.“ Die Maßnahmen werden vom Eigentümer gebaut und an verschiedene Institutionen vermietet. Da das Gebäude des Mattheiser Hofes unter Denkmalschutz steht, waren sehr umfangreiche Abstimmungen notwendig, die von Stadtplaner Jürgen Sommer begleitet wurden. Fraktionsvorsitzender Gino Gilles: „Ein tolles Projekt für die Stadt Polch. Viele haben zum Gelingen beigetragen, insbesondere unser Stadtbürgermeister Gerd Klasen und die Verbandsgemeindeverwaltung. Ein ganz herzlicher Dank gilt aber dem Eigentümer, der Familie Gilles. Ohne ihre Bereitschaft, die Maßnahmen mitzutragen, hätte ein solches Projekt nicht verwirklicht werden können.“ Auf dem Foto: Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion bei einer Besichtigung der Baustelle am Mattheiser Hof. Vorne soll das Medizinische Versorgungszentrum entstehen. Im Hintergrund das sog. „Alte Gefängnis“, das zum Stadthaus werden soll. Pressemitteilung CDU Polch