Die CDU-Landtagsabgeordneten Torsten Welling und Peter Moskopp, digitalpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, haben sich mit Ralph Dommermuth, Gründer und Vorstandsvorsitzender der 1&1 AG, zu einem intensiven Austausch über aktuelle Fragen der Digitalpolitik und Infrastrukturentwicklung in Rheinland-Pfalz getroffen.
Im Gespräch wurde deutlich, dass das Land beim Breitband- und 5G-Ausbau weiterhin vor großen Herausforderungen steht. Trotz deutlicher Fortschritte bleibt insbesondere im ländlichen Raum der Handlungsbedarf hoch. Ebenso wurde die Bedeutung der Digitalisierung öffentlicher Verwaltungsprozesse im Zuge der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) hervorgehoben.
„Leistungsfähige digitale Netze sind eine Grundvoraussetzung für gleichwertige Lebensbedingungen in Stadt und Land“, betonte Torsten Welling. „Gerade kleinere Gemeinden dürfen beim Ausbau nicht abgehängt werden – der digitale Anschluss entscheidet zunehmend über wirtschaftliche Entwicklung und Zukunftschancen ganzer Regionen.“
Peter Moskopp unterstrich die Bedeutung einer funktionierenden digitalen Verwaltung: „Die Digitalisierung der öffentlichen Hand muss spürbar vorankommen. Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht moderne, effiziente und digitale Dienstleistungen. Das Onlinezugangsgesetz darf kein Papiertiger bleiben.“
Im Austausch wurde verdeutlicht, dass Rheinland-Pfalz über gute Voraussetzungen verfügt, um bei der Digitalisierung aufzuholen – insbesondere durch seine mittelständisch geprägte Wirtschaft und engagierte kommunale Akteure. Entscheidend sei, Verfahren zu vereinfachen, Planungen zu beschleunigen und die verschiedenen Ebenen besser zu vernetzen. Moskopp und Welling wollen den Dialog mit den rheinland-pfälzischen Digitalunternehmern fortsetzen, um Impulse für eine zukunftsorientierte Digitalpolitik in Rheinland-Pfalz aufgreifen zu können.
